Seit dem 7. Oktober 2023 verdoppelten sich die Fälle von Hasskriminalität mit antisemitischem Hintergrund. Das Bundesamt für Verfassungsschutz spricht von „beunruhigenden Zahlen“.
Deutsche Jüdinnen und Juden sehen sich immer größeren Gefahren ausgesetzt. Das geht aus einem vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) veröffentlichten Lagebild Antisemitismus hervor. Demnach ist vor allem seit dem Hamas-Angriff auf Israel vom 7. Oktober die Zahl der Straf- und Gewalttaten gegen Juden hierzulande eklatant angestiegen. Mit knapp 5.200 judenfeindlichen Straftaten und damit doppelt so vielen wie im Vorjahr registrierte das Bundeskriminalamt einen vorläufigen Höchststand. Mehr als die Hälfte dieser Taten wurde nach dem 7. Oktober verübt.
Verschwörungstheorien und Falschmeldungen
Mit Ausbruch des Gaza-Krieges und den darauf folgenden Demonstrationen sei auffallend, dass sich „sonst im Hinblick auf Antisemitismus eher zurückhaltende Extremisten nun weitaus offener antisemitisch äußerten“, schreibt das Bundesamt für Verfassungsschutz in einer Presseerklärung und BfV-Präsident Thomas Haldenwang erklärt: „Unser aktualisiertes Lagebild bestätigt sehr eindrücklich, dass der Antisemitismus bei vielen Feinden der Demokratie in unterschiedlicher Ausprägung festzustellen ist, wobei die Sozialen Medien eine zentrale Rolle bei deren Verbreitung spielen.“ Verschwörungstheorien und Falschmeldungen seien dort in immer größerem Ausmaß festzustellen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser forderte anlässlich des Erscheinens des Lagebilds dazu auf: „Die Spirale, dass Eskalationen im Nahen Osten zu noch mehr widerwärtigem Judenhass bei uns führen, müssen wir durchbrechen.“ Um die Bedrohungslage laufend zu bewerten und notwendige Maßnahmen zu treffen, befänden sich die deutschen Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern eng miteinander im Austausch.
Zu einem Erstarken des Antisemitismus habe zudem die Corona-Pandemie beigetragen, heißt es in dem BfV-Bericht weiter. So hätten vor dem Hintergrund der Pandemie verbreitete, „antisemitisch grundierte Verschwörungserzählungen“ nicht nur bei Extremisten Widerhall gefunden. Eine neue Entwicklung sieht das Bundesamt für Verfassungsschutz darüber hinaus in KI-generierten, antisemitischen Bildern, die vor allem in der rechtsextremistischen Szene virulent seien. Doch auch auf Demonstrationen und in Printmedien würden antisemitische Tendenzen stärker als in den Vorjahren in den Vordergrund treten.
Das letzte Lagebild zum Antisemitismus hatte das Bundesamt vor knapp vier Jahren veröffentlicht. Der aktuelle Bericht bildet die Entwicklung in den Jahren 2022 und 2023 ab und gibt eine Prognose ab, mit welchen Gefahren zu rechnen ist.
