Meta, TikTok und Co. – die „Gatekeeper“, marktbestimmende große Online-Plattformen, werden seit der Einführung des Digital Markets Acts (DMA) immer wieder mit Untersuchungen seitens der EU-Kommission konfrontiert. Diesmal hat es Apple getroffen: Die Kommission ist der vorläufigen Auffassung, dass Apple in mehreren Punkten gegen das Gesetz zur Regulierung digitaler Märkte verstößt.
Das teilte die EU-Kommission dem US-Konzern mit und ließ Apple wissen, dass entsprechende Untersuchungen eingeleitet werden. Dabei geht es vor allem um den App Store. Der Verdacht: Apple hindere App-Entwickler daran, Verbraucherinnen und Verbraucher auf deren alternative Angebote zu lenken. „Unser vorläufiger Standpunkt ist, dass Apple die Lenkung nicht vollständig zulässt“, formuliert es Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. Steering (Lenkung) sei jedoch „der Schlüssel, um sicherzustellen, dass App-Entwickler weniger abhängig von den App-Stores der Gatekeeper sind und dass die Verbraucherinnen und Verbraucher bessere Angebote wahrnehmen können.“ Nach dem DMA sollen Entwickler, die ihre Apps im Apple App Store vertreiben, ihre Kunden kostenlos über alternative und kostengünstigere Kaufmöglichkeiten informieren und ihnen den Kauf ermöglichen können.
Kein fairer Wettbewerb?
So verlange Apple von Entwicklern etwa eine Core Technology Fee (Kerntechnologiegebühr), falls Kundinnen und Kunden aus dem App Store auf eine alternative Plattform weitergeleitet werden und eine App dort kaufen. Auch könnten Entwickler keine Preisinformationen innerhalb ihrer Apps im Apple App Store bereitstellen und ihre Kunden nur über „Link-Outs“, weiterführende Links, zu alternativen Stores leiten – was wiederum einer Reihe von Beschränkungen unterliege. Alles in allem kommt die Kommission zu dem Schluss, dass ein fairer Wettbewerb unter diesen Bedingungen nicht gegeben sei, was der Kernverstoß gegen den DMA ist.
Da die Feststellungen der Kommission vorläufig sind, hat Apple nun die Möglichkeit, seine Verteidigungsrechte auszuüben und auf die Untersuchungen zu reagieren.
