Bayern hat das Lagebild zur Gewalt gegen Polizeibeamte 2023 veröffentlicht. Demnach wurden im vergangenen Jahr 3.050 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz durch Angriffe verletzt. Mit 83 Polizeikräften mehr als im Vorjahr ist dies zwar ein relativ geringer Anstieg, nichtsdestotrotz markiert diese Zahl aber einen neuen Höchstwert seit Beginn der Erstellung des Lagebilds im Jahr 2010.
Von den insgesamt 7.913 registrierten Fällen (2022: 7.878) waren 4.826 (2022: 4.586) Fälle Angriffe auf körperlicher Ebene. Darunter fallen unter anderem Raub, Körperverletzung, Widerstand und der Straftatbestand „Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“. Die Fälle von Beleidigungen fielen von 2.794 auf 2.555 Straftaten. Acht Angriffe wurden als versuchte Tötungsdelikte eingestuft – ebenso viele wie im Vorjahr. In 13 Fällen wurde bei dem Angreifer eine scharfe Schusswaffe gefunden, zwei Täter setzten diese sogar gegen die Polizeikräfte ein.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich sehen eine bedenkliche Entwicklung in diesen Zahlen. So drohte Herrmann: „Unsere Polizistinnen und Polizisten werden immer häufiger Zielscheibe gefährlicher Angriffe. Wer Polizistinnen und Polizisten angreift, muss mit harten Konsequenzen rechnen!“ Auch Eisenreich fand deutliche Worte: „Wer unsere Einsatzkräfte angreift, muss wissen: Er greift damit zugleich den Rechtsstaat an und wird schnell und konsequent bestraft.“
Präventivmaßnahmen
Die bayerische Polizei versucht dem steigenden Problem von Gewalt gegen Einsatzkräfte präventiv zu begegnen. So sagte der Innenminister, man wolle die Sicherheit der Einsatzkräfte durch eine intensive Aus- und Fortbildung sowie durch die Beschaffung neuer Ausrüstung gewährleisten. Neben ballistischer Schutzausrüstung, den Einsatzstöcken und moderner Dienstwaffen setze man dabei vor allem auf Bodycams. Von diesen hat die bayerische Polizei derzeit 1.800 Stück im Einsatz. Alle geschlossenen Einsatzeinheiten der Landespolizei und alle USK-Züge verfügen zudem über Distanz-Elektroimpulsgeräte.
Mit Sportverbänden wurde im vergangenen Jahr die Kampagne „Nicht alle Helden tragen Trikots. Der Sport sagt Danke! #EureFans“ gestartet. Die Kampagne stellt einen direkten Vergleich der Leistungen von Sportlerinnen und Sportlern und Rettungskräften visuell dar und betont die (sportlichen) Höchstleistungen als große Parallele. Damit soll mehr Respekt und Anerkennung für die Arbeit von Einsatzkräften hergestellt werde
Ausdrücklich dankte der Innenminister auch der 1977 gegründeten Bayerische Polizeistiftung. Sie hilft Polizistinnen und Polizisten, die während des Dienstes dienstunfähig geworden sind, dauerhafte gesundheitliche Schäden erlitten haben oder gar ums Leben gekommen sind, sowie deren Angehörigen. Dabei wurden in über 1.750 Fällen Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 3,7 Millionen Euro geleistet.
Das gesamte Lagebild ist unter www.innenministerium.bayern.de abrufbar.
