Der Operationsplan Deutschland, der sogenannte OPLAN, ist seit 2024 Dreh- und Angelpunkt für die Vorbereitung der Landes- und Bündnisverteidigung einschließlich der notwendigen zivilen Unterstützungsleistungen. Da die Gesamtverteidigung auch die zivile Verteidigung umfasst, fordert der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages, Dr. Joachim Schwind, einen ZPLAN.
„Nicht nur die militärische Verteidigung, auch die zivile Verteidigung, insbesondere der Zivilschutz, ist eine gesamtstaatliche und gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir brauchen daher einen ZPLAN DEU – einen Masterplan für die zivile Verteidigung Deutschlands als politisches Pendant zum OPLAN. Nur so kann die Landes- und Bündnisverteidigung realistisch geplant und vorbereitet werden“, erklärt Schwind.
Die Landkreise seien aufgrund der sicherheitspolitischen Lage doppelt betroffen – insbesondere wegen ihrer zentralen Lage in Deutschland und Europa sowie ihrer Zuständigkeit für den Katastrophenschutz. Dies gelte gerade für Niedersachsen, so Schwind. „Als Landkreise haben wir den Dialog mit der Bundeswehr massiv intensiviert und ein klares Signal ausgesandt: Wir wollen vor Ort gemeinsam mit der Bundeswehr üben. Das ist im Flächenland Niedersachsen von besonderer Bedeutung.“
Bund und Länder müssten zudem im Bereich der zivilen Verteidigung deutlich stärker konzeptionell und koordinierend tätig werden. Von der Landesregierung fordert der NLT-Hauptgeschäftsführer daher auch eine Stärkung des Katastrophenschutzes: „Als Landkreise tragen wir die Hauptlast der Kosten des Katastrophenschutzes in der Fläche. Diese sind mindestens fünf- bis sechsmal höher als der Betrag, den wir vom Land erstattet bekommen. Das wird den steigenden Anforderungen durch multiple Bedrohungen nicht gerecht.“ Nur mit einem ZPLAN auf Bundes- und Landesebene lasse sich eine koordinierte Vorbereitung auf den Zivilschutzfall erreichen, zeigt sich Schwind überzeugt.
